Ex-Google-Anwältin soll Chefin des US-Patentamts werden

Das Weiße Haus hat Michelle Lee als neue Direktorin des US-Patentamts auserkoren. Zu ihrer Zeit bei Google hatte sie als Expertin für gewerblichen Rechtsschutz von einer "Krise" des US-amerikanischen Patentsystems gesprochen.

Geht es nach US-Präsident Barack Obama, soll erstmals eine vormalige Vertreterin der Internetwirtschaft das US-Patentamt leiten: das Weiße Haus hat mit Michelle Lee eine frühere Google-Rechtsanwältin für den Chefposten nominiert. Die Personalentscheidung muss nun noch vom US-Kongress bestätigt werden.

Lee gründete 2012 eine Filiale der Behörde im Silicon Valley und stieg rasch bis zur Vizepräsidenten des gesamten Amtes auf. Nachdem der bisherige Direktor, der frühere IBM-Patentanwalt David Kappos, im Februar 2013 ausgeschieden war, hatte sie zwischenzeitlich bereits dessen Aufgaben stellvertretend wahrgenommen. Dass sie nach der langen Übergangszeit nun die Behördenführung übernehmen soll, könnte Beobachtern zufolge auch damit zusammenhängen, dass mittlerweile mit Megan Smith eine andere frühere Google-Managerin Cheftechnologin im Weißen Haus geworden ist.

Die aus einer Einwandererfamilie stammende Expertin schloss ihre Studien mit Abschlüssen in Elektrotechnik und Informatik am Massachusetts Institute of Technology (MIT) sowie in Jura an der Universität Stanford ab. Als sie bei Google angestellt war, warnte sie 2007 vor einer"Krise" des US-Patentsystems. Das Patentamt sei überlastet, was man an der schlechten Qualität der vergebenen gewerblichen Schutzrechte sehe, monierte sie. Zudem bleibe zuviel Raum für Patent-Trolle. Verschiedene gesetzgeberische Anläufe für eine umfassende Reform des Patentwesens sind seitdem nicht weit gekommen.

Als Amtsleiterin wird sich Lee vor allem mit dem Rückstau unerledigter Patentanträge konfrontiert sehen. Im Dezember 2011 lag dieser bei 722.00 offenen Anmeldungen, im September waren noch 605.646 Gesuche unentschieden. Im Durchschnitt liegt ein Gesuch derzeit über 27 Monate bei der Behörde, bevor ein Prüfbescheid ergeht. Zwischen 2005 und 2010 lag die Rate der Genehmigung von Anträgen bei rund 60 Prozent. US-Handelsministerin Penny Pritzker zeigte sich zuversichtlich, dass Lee ihre neue Position gut ausfüllen und so dafür sorgen werde, dass die USA ihre globale Innovationsführung beibehielten.